Iran: Präsidentschaftswahl verkommt erneut zur Farce. Schon in Kürze dürften damit neue Regeln für den Umgang mit geschützten Werken im Netz in Kraft treten. AG Arnsberg; AG Detmold im Bundestag; Presse; Pressemitteilungen; Foto: Uwe Steinert. Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. Deutscher Immobilientag (DIT) vom 9. bis 11. Dies ist der Internetauftritt des Deutschen Bundestages. Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages. Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort - 28.05.2021 (hib 715/2021) Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung hat ihre Beziehungen zu Kuba, „trotz Meinungsunterschieden in Fragen wie Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte“, seit 2015 in den unterschiedlichsten Bereichen verstärkt. Presse. Als Journalist finden Sie an dieser Stelle Pressemitteilungen und die Kontaktdaten der Pressesprecher des Verteidigungsministeriums. Für schriftliche Anfragen an das Ministerium nutzen Sie bitte ausschließlich die Adresse bmvgpresse@bmvg.bund.de. Nach Dienst und am Wochenende ist die Erreichbarkeit unter 030-1824 22201 sichergestellt. Der Deutsche Bundestag hat aufgrund der derzeitigen Ausbreitung des neuartigen Coronavirus „eine epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt. – BLICK; Die Verrohung; Liebe Annalena: Brief einer alleinerziehenden Verkäuferin und Mutter aus Sachsen; Das sind die reichen Männer, die Lukaschenkos Diktatur finanzieren – Die Presse Neuregelung des Sitzzuteilungsverfahrens für die Wahlen zum Deutschen Bundestag verfassungswidrig. Der Bundesrat muss dem noch zustimmen. Es ist ein wichtiger Schritt, dass der Deutsche Bundestag heute die Verlängerung des Betrachtungszeitraums für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre beschlossen hat. 342 Abgeordnete stimmten am Mittwoch in der Schlussabstimmung für die umstrittene Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Die Frage ist, warum Annegret Kramp-Karrenbauer dies erst jetzt - nach fast zwei Jahren im Amt und fünf Monate vor einer Bundestagswahl - tun will. Die Bundesregierung hat heute einen Regelungsvorschlag für die Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag beschlossen. Der Bundestag hat eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht, die bundesweit für einen verbindlichen Rahmen für Lockdown-Regeln sorgen soll. Telefon: 030 227 53015 E-Mail: pressestelle@cducsu.de. Der Antrag wurde am Donnerstag einstimmig angenommen, ohne Nein-Stimmen oder Enthaltungen. Es ist zwingend, die ineffizienten Strukturen der Bundeswehr endlich zu reformie-ren. Der Bundestag hat die Entschädigung benachteiligter homosexueller Soldaten beschlossen. 14/2012 vom 28. Wie . Werfen Sie einen Blick hinter die Kulissen und Aspekte der politischen Arbeit unserer Abgeordneten und Politiker. Presse & Medien Pressemitteilungen Bundesrat verabschiedet Änderung des Bundesfernstraßen-mautgesetzes. Alle Kategorien Software Hardware E-Commerce Nach der heute vom Bundesrat verabschiedeten Novellierung des Bundesfernstraßen-mautgesetzes … Die umstrittene Urheberrechtsreform hat den Bundesrat passiert. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit seinem heute verkündeten Urteil entschieden, dass das mit der Änderung des Bundeswahlgesetzes (BWG) neu gestaltete Verfahren der Zuteilung … 21.05.2021 Vision Zero: Koalition setzt Impulse für mehr Verkehrssicherheit. 58/2012 vom 25. In … Schmerzempfinden von Hühnerembryonen. Der Bundesrat hat am 28. Der Minister wies darauf hin, dass erst in den Beratungen im Bundestag wichtige Verschärfungen erreicht wurden, die die Bundesregierung zunächst nicht vorgesehen hatte. 10.02.2017 Bundesrat verabschiedet Änderung des Bundesfernstraßen-mautgesetzes Praktikable Regelungen für die Land- und Forstwirtschaft gefunden. Bundestag 26.03.2020 Kündigung von Mietverträgen in der Corona-Krise – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH. Der Bundestag hat die sogenannte „Bundesnotbremse“ auf den Weg gebracht. Deutschen Bundestag am 24. Neueste Beiträge. Stand: 23.05.2021 Dazu erhält der Bund in dieser besonderen Lage für einen befristeten Zeitraum zusätzliche Kompetenzen. September 2017. Die Liste umfasst alle offiziellen Meldungen der 11 Fachbehörden und 2 Senatsämter. Dr. Tobias Lindner Sprecher für Sicherheitspolitik. AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag newsroom: Gauland: Kein Anlass für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Steinmeier Beatrix von Storch: Karlsruhe urteilt … Der Deutsche Bundestag … https://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen. Mai 2021 presse AfD, Bundestag, Video ★ VIDEO ansehen ★ ← EU-Gipfel: Fünf Antworten zum ausserordentlichen Treffen – Neue Zürcher Zeitung; ⭐ Newsticker DE ⭐. In diesem elektronischen Archiv können sämtliche Drucksachen und Stenografischen Berichte des Deutschen Bundestages ab der 1. David Drechsel will in den Bundestag | Freie Presse - Plauen Aktuelle Pressemeldungen. Das Gesetz zur Umsetzung der 2. Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Petitionsausschusses. Seehofer: "Ein Meilenstein für die Cybersicherheit in Deutschland." Seite drucken Bundesregierung Aktuelles Footer-Bereich. Neueste Beiträge. September 2017 bekannt gegeben. PRESSEMITTEILUNG - 19.05.2021 Mehr Leistungen, bessere Bezahlung – Kabinett verabschiedet Siebten Pflegebericht Pressemitteilungen Aktuelle Pressemitteilungen Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der aktuellen Legislaturperiode aus dem Bundesministerium für Gesundheit. Pressemitteilungen Seite drucken Bundesregierung Aktuelles Footer-Bereich SERVICES DER BUNDESREGIERUNG Newsletter und Abos Publikationen Regierungs-App Folgen Sie uns Zur Facebook-Seite der Bundesregierung Urteil vom 25. Pressemitteilungen weitere Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion. Suchbegriff Suche starten. Eingriffe am … Alle Kategorien Software Hardware E-Commerce Juli 2012. Pressemitteilung Nr. Tag der Peacekeeper*innen: Mehr deutsches Personal entsenden. Arbeit und Soziales/Antwort - 28.05.2021 (hib 714/2021) Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hält es nicht für notwendig, die Förderinstrumente für Langzeitarbeitslose im Teilhabechancengesetz an die durch die Corona-Pandemie entstandenen Bedingungen anzupassen. Hier finden Sie tagesaktuell die Pressemitteilungen aller Ministerien des Landes Baden-Württemberg. Pressemitteilung. Passende Pressemitteilungen zum Thema bundestag - PresseBox. Es ist zwingend, die ineffizienten Strukturen der Bundeswehr endlich zu reformie-ren. Deutscher Bundestag, Pressestelle Telefon: +49 (0)30 227 37171 (montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr) Fax: +49 (0)30 227 36192 E-Mail: pressereferat@bundestag.de Kontakt für … Lesen Sie die neusten Pressemeldungen des Senats im Stadtstaat Hamburg. Fraktion DIE LINKE. Außerdem: Eine Übersicht über die Kontaktdaten der Pressestellen der Ministerien und der Zugang zur Mediathek, in der wir Bilder zum Download anbieten. Pressemitteilung Nr. Bundestag verabschiedet IT-Sicherheitsgesetz 2.0. Das Finanzministerium Baden-Württemberg hatte im ersten Beratungsdurchgang im Bundesrat Verschärfungen bei Wirtschaftsprüfung und staatlicher Bilanzkontrolle gefordert. Dexit jetzt! Treffer pro Seite: 15 30 50. Raus aus dieser EU! 17.05.2021 | IVD | Presse. Ergebnisse filtern nach: Themen. Passende Pressemitteilungen zum Thema Bundestag - lifePR. Stephan Brandner: Epidemische Lage von nationaler Tragweite sofort beenden – nicht verlängern! Newsletter und Abos Publikationen Regierungs … Passende Pressemitteilungen zum Thema bundestag - PresseBox. Neuregelung des Sitzzuteilungsverfahrens für die Wahlen zum Deutschen Bundestag verfassungswidrig. Deutscher Bundestag — BT — Logo Plenarsaal Basisdaten Sitz: Reichstagsgebäude, Berlin: Legislaturperiode: vier Jahre Erste Sitzung: 7. Unternehmen … Rahmenabkommen: Bundesrat stoppt Verhandlungen – EU reagiert kühl – Aargauer Zeitung “Grüner Pass” nahm auch die Bundesrats-Hürde – VOL.AT – Vorarlberg Online ; US-Studie stuft BioNTech-Vakzin als sicher für Kinder ein – tagesschau.de ; Absturz von Kampfjet der Schweizer Armee in Obwalden – Neue Zürcher Zeitung Februar 2012. Urteil vom 25. „Eine starke Wirtschaft kann nur mit einem starken Gesundheitswesen gelingen“, so der Bundesgesundheitsminister. Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Bundestages befasst sich heute Abend, ab 17.30 Uhr, in einer Öffentlichen Anhörung mit mietrechtlichen Themen, unter anderem auch mit der Reform . Newsticker AT. Die AfD-Fraktion im Bundestag stellt sich auf dieser Seite vor. Ernährung und Landwirtschaft/Antwort - 28.05.2021 (hib 715/2021) Berlin: (hib/EIS) Dem Gesetzentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes für ein Verbot des Kükentötens liegt die wissenschaftliche Erkenntnis zugrunde, dass der Hühnerembryo vor dem siebten Bebrütungstag noch nicht zur Nozizeption befähigt ist beziehungsweise noch keine … Alle Meldungen können Sie auch als Newsletter abonnieren. Pressemitteilung vom 27.05.2021. September 2017 um 5:25 Uhr das vorläufige Ergebnis der Wahl zum 19. Inhalt überspringen. 21.05.2021 Weg für eine Unabhängige Patientenberatung als Stiftung geebnet. Erfahren Sie mehr über die tägliche Arbeit der AfD-Bundestagsfraktion. Karliczek: Deutschland bleibt Vorreiter beim autonomen Fahren. 250 Parlamentarier lehnten dies ab, 64 enthielten sich. Mehr lesen. CC0 1.0. Hier erfahren Sie mehr über das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, der Informationsdrehscheibe zwischen den Bürgerinnen und Bürgern, den Medien und der Bundesregierung. Durch den zweiten Klick auf den Play-Button erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an YouTube, ein Unternehmen der Google LLC., USA, gesendet werden. David Drechsel will in den Bundestag | Freie Presse - Plauen Internationale Politik; Zur Entscheidung des Wächterrats, die Kandidatenliste für die Präsidentschaftswahl in Iran stark einzuschränken, erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik: Die Entscheidung des Wächterrats, für die Präsidentschaftswahl in Iran am 18. Social Media Der Bundesrat auf Twitter, Instagram und YouTube ; Stellenangebote Stellenausschreibungen des Sekretariats des Bundesrates; Öffentliche Ausschreibungen Lieferleistungen und Dienstleistungen ; Glossar; Abkürzungen; Archiv Pressemitteilungen. Unternehmen … Hier erfahren Sie alles zu unserer parlamentarischen Arbeit, Terminen, Pressemitteilungen, Personen und mehr. Termine; Chronik; Bezirks-AG's. Damit wurden alle wehrdienstrechtlichen Verurteilungen von Soldaten in beiden deutschen Armeen wegen ihrer homosexuellen Orientierung, wegen einvernehmlichen homosexuellen Handlungen oder … Pressemitteilung vom 26.05.2021. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) informiert Sie über aktuelle sicherheitspolitische Themen, Geschichte, Struktur und Organisation des Ministeriums. Pressedatenbank für Pressemitteilungen, Nachrichten und Meldungen. Angemeldet bleiben Anmelden . Die Frage ist, warum Annegret Kramp-Karrenbauer dies erst jetzt - nach fast zwei Jahren im Amt und fünf Monate vor einer Bundestagswahl - tun will. Rechtsgrundlage für Ausschreibung von 1.000 Schnellladehubs steht. Spahn kündigte außerdem an, in … Mai 2021 den Beschluss des Bundestages gebilligt, das routinemäßige massenhafte Töten von Hühnerküken aus ökonomischen Gründen ab dem Jahr 2022 zu verbieten und dieses Verbot ausdrücklich im Tierschutzgesetz festzuschreiben. Bundestagswahl 2017: Vorläufiges Ergebnis . E-Mail: presse(at)gruene-bundestag(dot)de Twitter: GrueneBundestag. Meldungen in der Rubrik „heute im bundestag“ (hib) informieren tagesaktuell über Schwerpunkte der Beratungen in den Ausschüssen sowie parlamentarische Vorlagen wie Gesetzentwürfe, Anträge, Große und Kleine Anfragen und Antworten der Bundesregierung. Pressemitteilungen Der Kampf gegen Hunger und Armut steht zu wenig im Fokus der deutschen Entwicklungspolitik. 21 Mai 2021. WIESBADEN/BERLIN – Der Bundeswahlleiter hat am 25. Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht hierzu: "Wir wollen Mieterinnen und Mieter wirksam vor Verdrängung schützen. 18.05.2021. Suchoptionen. Der stellvertretende Bundesvorsitzende, Stephan Brandner, drängt auf eine Beendigung der ‚epidemischen Lage von nationaler Tragweite‘. Pressemitteilung vom 28.05.2021. Der Bundestag hat heute den von Bundesinnenminister Horst Seehofer vorgelegten Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Erhöhung der … Drucksachen und Plenarprotokolle des Bundestages - ab 1949. Dr. Tobias Lindner Sprecher für Sicherheitspolitik. – Tobias Matthias Peterka – AfD-Fraktion im Bundestag; Endlich wieder weniger als 1000 Corona-Fälle pro Tag! BMWi; Leitbild; Schwerpunkte; Unsere Arbeit im Überblick; Wirtschaft; Wettbewerbs- und Ordnungspolitik; Regional- und Strukturpolitik; Konjunktur und Wachstum Sortieren nach: Aktualität Relevanz. Zusammenarbeit mit Kuba. Mai erklärt Ottmar von Holtz, Sprecher für Zivile Krisenprävention: In vielen Regionen der Welt leidet die Zivilbevölkerung unter bewaffneten Konflikten und Instabilität. Juli 2012. Themen. Aktuelle Pressemitteilungen des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit in der laufenden Legislaturperiode Sie rationieren die Bewegungsfreiheit jedes Bürgers! Newsticker AT. April 2021, 11 Uhr, mit den geplanten Änderungen am Bundesinfektionsschutzgesetz befassen: Bundesratspräsident Reiner Haseloff hat dazu eine Sondersitzung einberufen. Pressemitteilung Bundesrat beschließt Neufassung der TA Luft - EEG muss nun nachsteuern weiterempfehlen × Jetzt Digitale Pressemappe herunterladen und ausdrucken Die aktuellen Pressemitteilungen des Ministeriums. Newsticker CH. Dabei … Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. EU – Schweiz: Nun muss der Schaden begrenzt werden. Bundestag bewilligt fast 200 000 Euro für Denkmalschutz im Landkreis Celle. Um auf eine Epidemie effektiv reagieren zu können, müssen schnell Entscheidungen getroffen werden. 58/2012 vom 25. 21.05.2021 Fußball-WM in Katar – Menschenrechte sichern mit Fonds für Arbeitnehmerschutz. CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Platz der Republik 1, 11011 Berlin Bürgerinfo 030/227-55550 Alle Kategorien Software Hardware E-Commerce September 1949 Abgeordnete: 709 (davon 111 Überhang- und Ausgleichsmandate) Aktuelle Legislaturperiode Letzte Wahl: 24. Mai 2021 Pressespiegel vom Mittwoch, 05.05.20201 Bundesweit "Höchststand extremistischer Straftaten" Das Bundeskriminalamt erfasste im vergangenen Jahr insgesamt 44.692 extremistische Straftaten — 3.000 mehr im Vergleich zum bisherigen Höchststand … Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit seinem heute verkündeten Urteil entschieden, dass das mit der Änderung des Bundeswahlgesetzes (BWG) neu gestaltete Verfahren der Zuteilung …
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