"Großen Respekt vor der Entscheidung … Statement des Regierungssprechers Item Preview podcast_zeitreise-tag-der-deutschen-e_7-november-1989-rcktritt-de_1000116139003_itemimage.png . Rücktritt der gesamten Regierung der Niederlande. Art. "Großen Respekt vor der Entscheidung … 24 talking about this. Unsere Regierung handelt nicht im Sinne des Volkes, sondern gegen das Volk. Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Petition fordert den Rücktritt der Bundesregierung. Hierdurch soll der Weg für die unverzügliche Abberufung der gesamten. Der Rücktritt war zuvor bereits vom libanesischen … Jeder. 29 Abs. + + + Dieser Schritt war lange überfällig und hat sich abgezeichnet. Es kann nicht angehen das die Wirtschaft, durch im Hinterzimmer beschlossenen Verordnungen, bei der keine Information nach außen gelangt, weit ab jeglichem normalem denken, Zerstört und an die Wand gefahren werden. Die lose Gruppe "Frauenstreik", einer der größten Taktgeber der landesweiten Proteste, ruft indes für heute zu … “Rücktritt Bundesregierung” Der Nationalrat möge ehestmöglich durch einfaches Bundesgesetz gemäß Art. Wir haben nur ein anderes Bild und einen anderen Titel gewählt: "Wir fordern den Rücktritt der Bundesregierung" SEHR WICHTIG: Bitte unbedingt Ihre Unterschrift bestätigen! Wir haben nur ein anderes Bild und einen anderen Titel gewählt: "Wir fordern den Rücktritt der Bundesregierung" SEHR WICHTIG: Bitte unbedingt Ihre Unterschrift bestätigen! Sie befindet sich seit dem 23. Diese Petition soll uns allen die Möglichkeit geben, dieser unsozialen und verantwortungslosen Regierung ein Ende zu setzen. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und sofortige Neuwahl der Bundesregierung Dafür gibt es allein in Deutschland zahlreiche Beispiele. In einer modernen Demokratie sind Online-Petitionen ein äußerst wirkungsvolles Instrument. Zunächst einmal löst jede Petition, die bei uns läuft und dann offiziell beispielsweise beim Landtag eingereicht wird, einen Vorgang aus. Die Mundpropaganda ist in diesem Fall die beste und … Diese Petition soll uns allen die Möglichkeit geben, dieser unsozialen und verantwortungslosen Regierung ein Ende zu setzen. Dennoch gibt es bedenken bezüglich der Change.Org-Plattform und die schwierige Auffindbarkeit der Petition: Der Petitionsausschuss beriet Eingaben zum Pestizideinsatz in der Landwirtschaft, zur Besteuerung von Periodenprodukten und zum „Holodomor“ in der Ukraine in den Jahren 1932 und 1933. Jeder kann sich an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages wenden. Funktion Vorsitz Stellv. Sammlung beendet. Beitrags-Navigation. 6,502 likes. Dabei … Für den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag, Mützenich, zeige der Rücktritt Größe, wie er der Funke Mediengruppe erklärte. Die Regierung Nečas bildete zwischen dem 13. !Shutdown absolut unnötig dadurch die Gesamte Wirtschaft am Boden! Denn Schreiben mit einer Bitte oder Beschwerde an den Bundestag landen beim Petitionsausschuss, der die Petitionen prüft und berät. Diese Petition soll uns allen die Möglichkeit geben, dieser unsozialen und verantwortungslosen Regierung ein Ende zu setzen. Während der gesamten Verlaufes des Corona-Pandemie hat die Bundesregierung durch ihr zaghaftes und unprofessionelles Handeln ihre Krisenuntauglichkeit unter Beweis gestellt. Change.org Läßt Euch nicht auslachen, in einem KZ gibt es keine Anhörungen zur Recht´slage der Kanzlerin, sie ist nur Veraltungsdirektor… Stellen. Mai 2019 die amtierende Bundesregierung der Zweiten Republik Österreich.Die ursprüngliche Koalitionsregierung wurde nach Beauftragung zur Regierungsbildung durch den Bundespräsidenten von Sebastian Kurz, Bundesparteiobmann der aus der Nationalratswahl am 15. 29 Abs. die Entlassung von Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer. Wer als Bundeskanzler und Minister nicht für das Wohl des österreichischen Volks und dem Wohl des neutralen, souveränen Staat Österreich eintritt, ist kein Österreicher. Hier der Link zur Petition auf Change.org: Rücktritt der dt. Wir brauchen eine Neuaufstellung eine Neuwahl um unsere Verfassung und Demokratie zu schützen, weiters um endlich eine vernünftige Haushaltsführung sowie Reformen in der Verwaltungs und Aussen - sowie Innenpolitik durchzusetzen. Und Hofer hielte, wie er in einer Aussendung anmerkte, den Rücktritt der gesamten Regierung für angebracht. Sowohl die Bundesregierung als auch ihre Partei hätten einen "Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit", so Giffey. RSK - Rücktritt Sebastian Kurz Wir fordern den sofortigen Rücktritt der österreichischen Bundesregierung https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskabinett )'. Tausende Bulgaren prangern Korruption an und fordern Rücktritt der Regierung tagesschau24 09:00 Uhr, 12.7.2020 Präsident fordert in Rede Rücktritt der Regierung Bitte auch Ihren Junk-Ordner überprüfen! Vorab: Diese Petition hatten wir zuerst auf einer anderen Plattform veröffentlicht. Grund ist ein Skandal um Kinderbeihilfen. Neuigkeit zur Petition: Petition ist wieder geöffnet. Manfred Todtenhausen, MdB der FDP, reflektierte die Arbeit des Petitionsausschusses im Bundestag wie folgt: „Ich finde, wir müssen uns Gedanken über ein Express … Erforderliche Felder sind mit * markiert. Libanon: Premierminister Diab erklärt Rücktritt der gesamten Regierung; Beirut Libanon Katastrophen. Der Sozialstaat wie wir ihn in … Januar 2021 von Holger Roehlig in Tyrannei, Unterdrückung, Versklavung. Das ist ein beachtlicher Erfolg! Diese Petition hat 1.402 Unterschriften erreicht. Dr. Angela Merkel und der gesamten Bundesregierung. Diese Petition hatte bisweilen keinen medialen Auftritt in Massenmedien. Kommentare 264. Plattform für Bürgerinitiativen, Petitionen, Kampagnen. 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. Neue Petition – “Wir fordernd den Rücktritt der Bundesregierung” Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und sofortige Neuwahl der Bundesregierung Frau Dr. Merkel handelt unverantwortlich nicht nur Deutschland gegenüber, sondern auch der EU und ganz Europa. Jahren zum zweiten mal aus der Fußball Bundesliga abgestiegen. Regierung Ernennung Enthebung nach Rücktritt Betrauung gem. Wir, die Unterzeichner und Unterzeichnerinnen, fordern die Aufhebung der Immunität und den Rücktritt, bzw. Petition: Hier klicken. !Die Welt in der unsere Kinder leben müssen ist am Ende durch eine unfähige Regierung … Wir fordern den Rücktritt von Andreas Mölzer. Februar auf der wenig bekannten Plattform "petitionen.com". Der Prozess im Bundestag kann zu lange dauern, insbesondere bei zeitlich kritischen Themen. Dieser Abstieg kommt zum einen mit Ansage und zum anderen ist er mehr als verdient. Deutscher Bundestag Petitionsausschuss. Die Regierung des revolutionären Deutschen Reiches von 1848/49 hieß provisorische Zentralgewalt oder Gesamt-Reichsministerium. Gesetzgebungsperiode seine Auflösung beschließen. Wir fordern: Die Bundesregierung muss das Verbot unterzeichnen und den Abzug der US-Atomwaffen … Von fordern allein werden sie nicht zurücktreten. Bislang fehlt Deutschland bei diesem historischen Abkommen. Es reicht! Während FPÖ-Parteichef Norbert Hofer den Rücktritt der gesamten Regierung für angebracht hält, nahm NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger offen das Wort „Neuwahlen“ in … Eine Inititiative von: Walburga Bayer, Suse Häußermann, Birgit Hopf, Christina Müller-Hennegriff, Nathalie Parent, Klaus Oberzig, Jorinde Strebel und Jens Walter.----- Statement des Regierungssprechers. openPetition informiert Sie zu Bürgeranliegen, die Sie betreffen. Petition an die Bundesregierung | 122 Staaten haben im Juli einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. September 2015 von robertknoche. Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben. Rücktritt der gesamten Regierung der Niederlande. Previous. Nach der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut hat der libanesische Ministerpräsident Hassan Diab den Rücktritt seiner gesamten Regierung erklärt. Franziska Giffey gibt ihr Ministeramt auf.. Unsere Regierung handelt nicht im Sinne des Volkes, sondern gegen das Volk. Petent/in nicht öffentlich. Wir brauchen eine Neuaufstellung eine Neuwahl um unsere Verfassung und Demokratie zu schützen, weiters um endlich eine vernünftige Haushaltsführung sowie Reformen in der Verwaltungs und Aussen - sowie Innenpolitik durchzusetzen. Previous. Eine Inititiative von: Walburga Bayer, Suse Häußermann, Birgit Hopf, Christina Müller-Hennegriff, Nathalie Parent, Klaus Oberzig, Jorinde Strebel und Jens Walter. Wir entziehen der Bundesregierung das Vertrauen und fordern sie auf, unverzüglich zurückzutreten. Melden Sie sich an, um Ihre Petition zu verwalten. Artikel 1 der Verfassung weist alle legislative Macht der Bundesregierung dem Kongress zu, der in zwei Kammern geteilt ist, den Veröffentlicht am 28. dagmar langel hat diese Petition an Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschlands gestartet. Der Widerstand gegen die Politik von … Wie sich Gesetze auf den Bürger auswirken, das erfährt der Petitionsausschuss aus erster Hand. März. Jener ist EU - Bürger, und hat somit in unserer Regierung nichts verloren! Change.org Läßt Euch nicht auslachen, in einem KZ gibt es keine Anhörungen zur Recht´slage der Kanzlerin, sie ist nur Veraltungsdirektor… Wir fordern den Rücktritt der Bundesregierung https://www.petitionen.com/ruecktritt_der_bundesregierung Es reicht! Thomas Schmitt hat diese Petition an Deutsche Regierung gestartet. In kurzer Zeit schon über 170.000 Unterschrifen. Ähnliche Beiträge. Sofortige Amtsenthebung und Rücktritt der gesamten Regierung. Hinzu kommt nun noch eine Online-Petition, in der der Rücktritt von Kanzlerin und Regierung gefordert wird. Geht es nach Andreas Schieder, soll die gesamte türkis-blaue Regierung gehen. 1) Provisorische Staatsregierung mit vollständiger exekutiver und legislativer … + + + Rücktritt der gesamten Regierung Frankreichs! Eingereicht. Die SPD-Politikerin Franziska Giffey hat um ihre Entlassung als Familienministerin bei … Die Bundesregierung hat in ihrem Auftrag, das Volk zu vertreten, versagt. Er kann diese also nach freiem Ermessen entlassen. Dezember 2017 bis 28. Rücktritt der Regierung gefordert. Daher fordern wir den sofortigen Rücktritt der GESAMTEN Politiker und deren Verzicht auf jedwede Rentenansprüche oder sonstige Ansprüche und fordern Neuwahlen zum Schutze unseres Landes! Neuigkeiten. Sie versprechen, "jeden Tag, bis sie zurücktreten", friedlich auf die Straße zu gehen, und fordern den Rücktritt der gesamten Regierung. am 3. Die vergangenen zwei Jahre haben gezeigt, was völlige Misswirtschaft sowie Unvermögen bei Transferentscheidungen etc. Der libanesische Ministerpräsident Hassan Diab hat nach der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut offiziell den Rücktritt seiner Regierung … Grund ist ein Skandal um Kinderbeihilfen. Mehrbelastung für viele: Frankfurter Straße und Parkstraße/ Hügelstraße / Am Waldeck / Lorsbacher Str. NEU: Petition für unsere Kinder - Gegen Test- und Impfzwang Die Bundesregierung überschreitet mit ihren Corona-Maßnahmen sämtliche Grenzen. Februar auf der Plattform "petitionen.com". in den meisten Fällen mit neuem Bundeskanzler die Regierung neu oder umgebildet. in 2 Wochen über 97.000,00 Unterzeichner. Versprechen wurden gebrochen. November 1989: Rücktritt der gesamten DDR-Regierung (Ministerrat). Werben Sie für diese Petition gegenüber Personen, die andere Petitionen auf unserer Seite unterzeichnen. Aufgrund der massenhaften Fehlentscheidungen in der Corna Krise zb: Massentestungen-Antigen Schnelltests 3×so teuer gekauft als es gäbe ohne Ausschreibung. Startseite Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Im März wird in den Niederlanden gewählt, nun trat allerdings die Regierung geschlossen zurück. Sehr geehrter Herr Bundespräsident Dr. Heinz Fischer. Deutsche Einheit 7. hinwiesen. November 1989: Rücktritt der gesamten DDR-Regierung (Ministerrat). Wir finden, dass es an der Zeit ist, sich schärfer auszudrücken und der Regierung klar zu machen, dass wir nicht gewillt sind, weiterhin die wirtschaftliche und gesellschaftliche Spaltung des Volkes, geschweige denn die Zerstörung von Existenzen und des Mittelstandes hinzunehmen. Liebe Frau #Merkel, wie wäre es, wenn sich die gesamte Regierung für alles entschuldigt, ... „Die Corona-Politik ist widersprüchlich und man kann von Rücktritt sprechen, aber wir haben doch Haunebu: Zehntausende fordern auf Straße und via Petition Rücktritt von Österreichs Skandalregierung — UNSER MITTELEUROPA. • Es ist wichtig, dass wir ein Zeichen setzten, dass die Bundesregierung zurücktreten muss. www.freiheit2021.at Sofortige Beendigung aller COVID-19 Verordnungen und Rücktritt der Bundesregierung Österreich Juli 2010 und dem 10. Startseite Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Neue Petition – “Wir fordernd den Rücktritt der Bundesregierung” admin. Eine Inititiative von: Walburga Bayer, Suse Häußermann, Birgit Hopf, Christina Müller-Hennegriff, Nathalie Parent, Klaus Oberzig, Jorinde Strebel und Jens Walter. Petition. Der Wähler wurde bewusst getäuscht, Zahlen wurden manipuliert, bzw. Vernetzen Sie sich mit 10.906.917 Menschen, um sich Gehör für ihr Anliegen zu verschaffen. 70 Abs 1 B-VG bei der Entlassung der gesamten Bundesregierung oder nur des Bundeskanzlers nicht an einen Vorschlag der Bundesregierung gebunden. Der Rücktritt erfolgte zwei Monate vor der turnusmäßigen Parlamentswahl am 17. Bewerben Sie Petition "Rücktritt der Bundeskanzlerin Angela Merkel und Neuwahl der Bundesregierung… Libanon: Premierminister Diab erklärt Rücktritt der gesamten Regierung . Zehntausende fordern auf Straße und via Petition Rücktritt von Österreichs Skandalregierung . Bitte stimmen Sie der Petition mit Ihrer Unterschrift zu - Münsterer Straße wieder für alle Bürger in vollem Umfang als West-Tangente nutzbar zu machen. Unsere Petition befindet sich seit dem 23. Weder wurden die Grenzen rechtzeitig geschlossen, noch wurden unser Gesundheitssystem und die Wirtschaft rechtzeitig auf die Pandemie vorbereitet. der das Volksbegehren unterschreibt, sollte auch sein Freundes- und Bekanntenkreis darüber informieren, dass es nun endlich eine Möglichkeit gibt, ganz einfach den Rücktritt der Regierung zu fordern. Und Hofer hielte, wie er in einer Aussendung anmerkte, den Rücktritt der gesamten Regierung für angebracht. 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. In den letzten Wochen ist ein selbsternannter Verband der Nagelderigner Deutschlands VNDD im Namen der gesamten Branche ohne ein entsprechendes Mandat gegenüber Ordnungsbehörden, Kammern und politischen Entscheidungsträgern aufgetreten. Hintergrund ist die Diskussion über die Aberkennung ihres Doktorgrades. Da muss man erheblichen Nachdruck verleien! Wie oft wurde schon der Rücktritt von Merkel und der gesamten Buunderegierung gefordert? Sie setzt Gesetze außer Kraft, ohne die Folgen zu bedenken. (pen, dpa) DHL ändert die Paketzustellung – Kunden kochen vor Wut. !Sämtliche Rechte der Bürger werden mit Füßen getreten siehe Aktuelle Handhabung der Coronakrise! Damit ist er ein Seismograf, der die Stimmung der Bevölkerung aufzeichnet. Neue Petition – “Wir fordernd den Rücktritt der Bundesregierung”. Oktober 2017 als stimmenstärkste Fraktion … Deutschland ist demokratisch, jedoch diktaorisch regiert, da das Volk (bis auf Wahlen) nichts entscheiden darf. Diese Petition hatte bisweilen keinen medialen Auftritt in Massenmedien. Der Sozialstaat wie wir ihn in Erinnerung … Rücktritt der Bundesregierung und sofortige Neuwahlen. Wir verstehen uns nicht nur als reine Petitionsplattform. Die Petition kann der Anfang einer Kampagne sein, um Gleichgesinnte hinter einem Anliegen zu versammeln. Ein Aktionselement innerhalb dieser Kampagne kann sein, eine offizielle Petition einzureichen. Coronavirus: Wo stehen wir in der Pandemie und wie handeln wir? Abdo hat bisher lediglich Änderungen in seinem Kabinett angekündigt. JETZT!!' Bitte auch Ihren Junk-Ordner überprüfen! Hierdurch soll der Weg für die unverzügliche Abberufung der gesamten Bundesregierung und die Ernennung einer Expertenregierung bis zur Durchführung von Neuwahlen freigemacht werden. Das Kabinett habe beschlossen, noch heute den Rücktritt der gesamten Regierung einzureichen. Die Bundesregierung Kurz I war von 18. Der Text ist weitgehend gleich geblieben. Beitrags-Navigation. RECHTSSTAAT statt RECHTSBRUCH/ Aufhebung d. Immunität und Rücktritt von Andreas Scheuer Gabriele Kayser hat diese Petition an Bundestag und gestartet. Das teilte Ministerpräsident Hassan Diab am Montag mit. Diese Petition soll uns allen die Möglichkeit geben, dieser unsozialen und verantwortungslosen Regierung ein Ende zu setzen. Liebe Unterstützende, der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. Merkel und ihre Regierung sind der Untergang Deutschlands,ob Asylpolitik ob Rentensystem ob Krankensystem alles wird an die Wand gefahren!!
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