Denn die Bundesregierung hält sich nicht an ihre Zusage, den Kohlekompromiss eins zu eins umzusetzen. Damit wolle man die Bundesregierung zum Einlenken überreden, erklärte Karl Dwulit, Vorsitzender des Landeselternverbands in Wien, gegenüber „Wien heute“. Siegfried Nagl für die Grazer Volkspartei. 31 / 643. meinbezirk.at vor 9 Tagen. Ursprünglich hieß der Verein Arbeitskreis Vorratsdaten Österreich oder kurz AKVorrat.at. Das ist mit unserer Neutralität unvereinbar! Mit anderen Worten: Die Probanden erkrankten danach stärker und wurden tatsächlich schwerer krank als ohne Impfung. Fast eine halbe Million Menschen hat unterschrieben. Im Mai und Juni 2021 soll die NATO-Kriegsübung "Defender Europe 2021" stattfinden. Die Deutsche Umwelthilfe hat die Bundesregierung aufgefordert, die Heizkosten- und die Betriebskostenverordnung so zu ändern, dass die CO 2 -Bepreisung für Gebäudewärme zu 100 % von den Vermietern getragen wird. Hannes Jaenicke, SodaStream und mittlerweile 129.000 Plastikgegner – kein Aufgeben im Kampf gegen unnötigen Plastikmüll und die Verschmutzung der Weltmeere! Allein am Donnerstag habe es 2.000 bis 3.000 Neuanmeldungen für die Handysignatur gegeben, sagte der IT-Chef (CIO) der Bundesregierung, Reinhard Posch. Der Text ist weitgehend gleich geblieben. Petitionen in Österreich Benachrichtigung über neue Petitionen in Österreich. Wie sich Gesetze auf den Bürger auswirken, das erfährt der Petitionsausschuss aus erster Hand. Das Ausmaß der Projektpläne würde die dortige Naturlandschaft vollkommen verändern und unwiederbringlich zerstören. Impfstoffe gegen SARS, MERS und RSV kamen über das Entwicklungsstadium nie hinaus, weil sich in langfristigen Studien gezeigt hat, dass diese Impfstoffe – anstatt die Virusinfektion zu verhindern – eine abnorme Immunantwort des menschlichen Körpers ausgelöst haben. Laut WWF werden in Österreich täglich 13 Hektar Boden verbaut. Dieser hebt dann die Restriktionen der Regierung auf. Jetzt müssen wir handeln! Sehr geehrter Herr Bundespräsident Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Sehr geehrte Bundesregierung. Am Nachmittag gab die Website des … 27.04.2020 15.53 27. Barrierefreiheit und gegen Diskriminierung einsetzt. Online-Petition zur Abschaffung der GIS-Gebühren. Anlässlich der Angelobung der ersten türkis-grünen Bundesregierung hielt die Bürgerbewegung Die Österreicher (DO5) eine Kundgebung ab. Jetzt können besorgte Eltern und Erwachsene auf www.freiheit2021.at mit ihrer Unterschrift protestieren. Nadine schreibt: April 29, 2021 um 3:54 pm Ich, meine Familie, Kollegen/Kolleginnen und auch unsere Heilpraktikerin warten sehnlichst darauf, das Antigen bestellen zu können! Eine Petition soll den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, Vermieter an den Kosten der CO2-Bepreisung zu beteiligen. Diese Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen. Der Corona-Wahnsinn, den ÖVP und Grüne mit ihren Maßnahmen produzieren, hat viele Dimensionen und viele Opfer. FPÖ startet Petition gegen Maßnahmen der Regierung. Sowohl aus Gründen der Subsidiarität wie auch wegen der von der Regierung versprochenen Kampfes gegen die illegale Migration wäre es dringend am Platz, dass sich auch Österreich im gleichen Sinne aussprechen sollte. Nach … Bundesregierung die Versteigerung weitere 5G Frequenzen gestoppt. Unsere Forderung Omas gegen Rechts haben am 15.Dezember d.J. 1; 2; 3; Aktuelles. Das wirksamste Mittel gegen diese Plastikflut sind Mehrwegflaschen. Wir fordern ein Ende der Massentierhaltung, … Derzeit besteht keine Sperrung der Inhalte, wir befinden uns jedoch in der Abstimmung mit dem BKA und den zuständigen Ministerien. Seit heute gelten Ausgangssperren in drei Gemeinden in Bayern. Der Nationalrat hat sie bereits von der SPÖ erhalten. Wien Journalistengewerkschaft startet Petition gegen Ungarns Regierung. Die ersten Impfungen gegen das Coronavirus könnten in Österreich bereits am 24. Online-Unterschriftenaktion fordert Österreichs Regierung zu Stellungnahme auf . Unsere Petitionen werden täglich in den Medien erwähnt. Daher ist die Aufgabe einer Petition eine vielversprechende Methode, die Öffentlichkeit zu erreichen und auch von Entscheidungsträgern wahrgenommen zu werden. Rücktritt der gesamten österreichischen Regierung + sofortige Beendigung der Plandemie. Unterzeichnen Sie jetzt die Petition! Mai 2021 Alarmierender Bericht über die Auswirkungen von Agrotoxika in Lateinamerika und der Karibik; 16. ...dass das von der FPÖ initiiert wurde, spielt jetzt keinerlei Rolle mehr, denn die FPÖ ist die letzte Hoffnung, diesen ganzen Wahnsinn noch zu stoppen: Unser Klubobmann und Bundesparteiobmann-Stellvertreter Herbert Kickl hat heute einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung angekündigt. 18.000 Haushalte in ganz Österreich setzen ein deutliches Zeichen: Sie unterzeichneten die vom IWO (Institut für Wärme und Öltechnik) initiierte Petition gegen einen drohenden Austausch von Ölheizungssystemen und für eine Zukunft mit einem flüssigen Energieträger. Ihr offener Brief ging an alle Regierungsmitglieder und auch an die Opposition. Die Enge, die Trostlosigkeit und der ätzende Gestank machen sie krank. Insgesamt 56 Mal wurde von unterschiedlichen Personen versucht eine Petition gegen den UN-Migrationspakt auf der Seite des deutschen Bundestages veröffentlichen zu lassen. Dass Menschen eiskalt im Stich gelassen werden, während die Bundesregierung gleichzeitig 210 Millionen Euro für Eigenwerbung ausgibt, werden wir als SPÖ niemals hinnehmen. - Allianz gegen den Corona-Wahnsinn" solle Bürger vereinen, die sich die von der Regierung verordneten Maßnahmen nicht … Bitte um eure Unterstützung: Petition gegen den Haifang auf den Malediven Graue Riffhai (Carcharhinus amblyrhynchos) / Foto Gerald Nowak, www.Gerald-Nowak.de Es sind traurige Nachrichten, die man aus einem der schönsten Urlaubsdestinationen der Welt, den Malediven, vernehmen muss: die gegenwärtige Fischereiministerin, Zaha Washeed, plant, das gegenwärtige Haifangverbot aufzuheben! "* Liebe Bürger & Bürgerinnen, Es ist Zeit zu HANDELN! In der Petition 85565 wird dasselbe Vorgehen auch für Deutschland gefordert. Der Ausschuss kann Stellungnahmen der Bundesregierung und der Volksanwaltschaft einholen und ExpertInnen anhören. Petitionen werden im Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen behandelt. Jede zusätzliche Stimme ist wichtig für den Schutz unserer Kinder. Petition unterzeichnen Daher fordern die Unterzeichner dieser Petition von der Bundesregierung die Rückkehr zur echten Normalität durch die Umsetzung folgender Maßnahmen: Sofortige Rücknahme aller verfassungsrechtlich bedenklichen Gesetze, Verordnungen und Erlässe und Verfall aller Anzeigen und Strafen, die auf Basis unklarer Rechtsvorschriften verhängt wurden Die Allianz “Menschen.Würde.Österreich” richtet gemeinsam mit den folgenden ErstunterzeichnerInnen u.a. Die TKI - Tiroler Kulturinitiativen/IG Kultur Tirol ist die Interessenvertretung der freien Kulturinitiativen in Tirol. Teile in Facebook (11) Petition; Unterschriften 104; Kommentare. www.freiheit2021.at Sofortige Beendigung aller COVID-19 Verordnungen und Rücktritt der Bundesregierung Österreich openPetition unterstützt Sie dabei, Ihre eigene Petition zu erstellen, sie bekannt zu machen und Unterschriften zu sammeln. Konzerne Petition Petition "Menschenrechte brauchen Gesetze!" Mai 2020. Sie fordern, Periode darf kein Luxus sein. SoVie Österreich started this petition to An die Bundesregierung and 3 others. Allein im heurigen Jahr sind in Österreich neun Frauen von ihren Ex-Partnern getötet worden, zuletzt eine 35-Jährige am Donnerstag in Wien. Dieses Interesse der US-Regierung ist nicht im Sinne der Weltöffentlichkeit, die dem entgegen ein Interesse daran hat, Kenntnis von Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu erlangen. Jetzt die Petition gegen die ORF Zwangsgebühren unterschreiben! Ursprünglich hieß der Verein Arbeitskreis Vorratsdaten Österreich oder kurz AKVorrat.at.Gegründet wurde er am 6. Allein im heurigen Jahr sind in Österreich neun Frauen von ihren Ex-Partnern getötet worden, zuletzt eine 35-Jährige am Donnerstag in Wien. Freundin, es werden in dieser Krise leider nicht unsere Interessen vertreten, sondern die Interessen ein paar weniger. Februar 2010, in Folge der Studierendenproteste in Österreich 2009/2010, um gegen die Vorratsdatenspeicherung aktiv zu werden und eine Überwachungsgesamtrechnung einzufordern. Wir sagen das darf nicht sein! Eine Petition gegen teure Periodeprodukte hat mehr als 81.000 Unterstützer. Europaweit gibt es 143 Atomkraftwerke, 13 davon liegen in Grenznähe zu Österreich. Die Bundesregierung hat es in der Hand. Angstmache für eine „neue Normalität“ Schrittweise Rückkehr in eine „neue Normalität“. FPÖ-Bürgermeister startet Petition für Aufnahme von Flüchtlingen. Gegen Türkis grüne Regierung in Österreich. Nun hat die SPÖ die Regierung … Vorab: Diese Petition hatten wir zuerst auf einer anderen Plattform veröffentlicht. Rund 80 000 Menschen haben sich in Deutschland an einer Petition gegen den UN-Migrationspakt beteiligt. Deshalb reichten die Anrainer und die Gemeinde eine Petition gegen eine Bewilligung des Bodenaushubes ein. Empfohlene Beiträge Rettet den Hasen! Aufgrund der massenhaften Fehlentscheidungen in der Corna Krise zb: Massentestungen-Antigen Schnelltests 3×so teuer gekauft als es gäbe ohne Ausschreibung Heute zählt Gegen F. auf Sie Gegen F. braucht Ihre Hilfe mit der Petition "Gegen die FPÖ in der Regierung". 56 GG und Art. Der Landeselternverband startete nun eine Petition gegen die Ziffernnoten-Pflicht. Dies allein rechtfertigt es schon, Assange Asyl in Österreich anzubieten und sich vor allem gegen seine Auslieferung in einen Drittstaat einzusetzen. Ja, ich möchte die Verbauung Österreichs stoppen! Nationaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus & Rassismus JETZT! Appellieren Sie an die Bundesregierung und an die Parteien im Bundestag, die Einfuhr von exotischen Wildtieren für den Heimtierhandel nach Deutschland endlich zu verbieten. Diese Petition, bzw. Bitte unterzeichnen Sie unsere Petition gegen Tropenholzimporte aus Vietnam: ... Bundesregierung, Ministerien für Verteidigung, Landwirtschaft und Umwelt. Dezember verabreicht werden, so die Bundesregierung. SPÖ Frauen Südoststeiermark machen auf Gewaltthema aufmerksam. 9. Hier findet ihr eine Auflistung aller derzeitig bekannten und aktuellen Volksbegehren oder Petitionen in Österreich:: Name: Inhalt: Links: VOLKSBEGEHRENS "FÜR IMPF-FREIHEIT" Der Art.7. *"Gegen die Besteuerung der Renten! In Österreich wächst der Widerstand gegen die flüchtlingsfeindliche Politik der Regierung und der konservativen Innenministerin Mikl Leitner. Wir bieten daher die Petition „Jetzt reicht‘s – Allianz gegen den Corona-Wahnsinn“ als allgemeine Plattform für all jene Bürger an, denen unser demokratischer Rechtsstaat mit den Grund- und Freiheitsrechten ein Anliegen ist, für das es sich zu kämpfen lohnt. Dieser Gutschein soll bis Jahresende bei allen in Österreich steuerpflichtigen Unternehmen eingelöst werden können. Denn Schreiben mit einer Bitte oder Beschwerde an den Bundestag landen beim Petitionsausschuss, der die Petitionen prüft und berät. März 2021 und muss 18.000 Unterschriften bekommen, damit sie dem Parlament und der Regierung vorgelegt wird. Petition richtet sich an Nationalrat des österreichischen Parlaments 333 Unterstützende Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben. Wir fordern mit dieser Petition den Rücktritt der Österreichischen Bundesregierung. Dieser wird in der morgigen Sitzung des Nationalrats eingebracht, … Bisher haben sich Deutschland, Österreich und Luxemburg erfolgreich gegen solch eine Öffnung des EURATOM-Programms für neue Reaktoren gestemmt. Daher fordern die Unterzeichner dieser Petition von der Bundesregierung die Rückkehr zur echten Normalität durch die ... bedarf es einer Ankurbelung des Konsums durch einen 1.000-Euro-Gutschein für jede Österreicherin und jeden Österreicher. Bislang hatte sich die Bundesregierung zwar immer wieder gegen … Nicht nur, weil wertvolle Zeit ungenutzt verstrichen ist. Daher fordern wir die sofortige Veränderung der Tierhaltungsbestimmungen, die Tieren Leid zufügen. Es bestehen weitgehende Ausgangssperren in Italien, Spanien, Frankreich, Belgien und Österreich. Die FPÖ hat heute die Petition „Jetzt reicht‘s – Allianz gegen den Corona-Wahnsinn“ gestartet. Februar 2010, in Folge der Studierendenproteste in Österreich 2009/2010, um gegen die Vorratsdatenspeicherung aktiv zu werden und eine Überwachungsgesamtrechnung einzufordern. Wenn jetzt nicht gehandelt wird, werden Tötungsentscheidungen in Zukunft an Maschinen, Computerprogramme und Algorithmen delegiert. Fordern Sie von der Bundesregierung ein Ende von Glyphosat in Österreich! Österreich: Regierungsexperten waren gegen Corona-Lockdown 14 Mai 2020 20:02 Uhr Österreichs Regierung galt mit ihren rigiden Corona-Bestimmungen als Vorbild … Der Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen legt dem Nationalrat in der Regel einen Sammelbericht vor. KLARES NEIN!! Nur noch sieben Prozent Österreichs sind so naturbelassen und ursprünglich wie der Linke Fernerkogel. ( Der Wortlaut der Petition + die konkreten Forderungen ) WWF startet Petition. Angstmache für eine „neue Normalität“ Schrittweise Rückkehr in eine „neue Normalität“. Wie schon in der Vergangenheit ist mit Truppen- und Kriegsmaterialtransporten durch Österreich zu rechnen. 39 talking about this. Möglicherweise ist dies die einzige Option, dass sie weiterhin von "ihrem Land" reden kann & … NEU: Petition für unsere Kinder - Gegen Test- und Impfzwang Die Bundesregierung überschreitet mit ihren Corona-Maßnahmen sämtliche Grenzen. SPÖ Frauen Südoststeiermark: Starkes Zeichen gegen Femizide . “Das … model-kartei.de Forum: Petition gegen Meisterzwang für Fotografen Dezember verabreicht werden, so die Bundesregierung. So wird der vorliegende Gesetzesentwurf weder den Herausforderungen der Klimakrise gerecht, noch dem Kohlekompromiss: 1. Österreich wird dem Pakt daher nicht beitreten, sich in der UN-Generalversammlung der Stimme enthalten und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgeben und registrieren lassen, in der die Position der österreichischen Bundesregierung deutlich gemacht wird. Damit wolle man die Bundesregierung zum Einlenken überreden, erklärte Karl Dwulit, Vorsitzender des Landeselternverbands in Wien, gegenüber „Wien heute“. Bis zum 15. 19. SÜDOSTSTEIERMARK. Unser Bericht über das grauenhafte Fuchs-Massaker in der ANIMAL SPIRIT-Heimatgemeinde Brand-Laaben hat ein riesiges Echo hervorgerufen (alleine auf unserer facebook-Seite gab es bislang über 110.000 Klicks); das Entsetzen der Menschen über dieses sinnlose vielfache Morden hat uns darin bestärkt, eine Petition gegen die Fuchsjagd in Österreich ins Leben zu rufen:Für Füchse … Wir reichen Ihre Petition ein. "Petition: Wir wollen keine Massentierhaltung Klein strukturierte Landwirtschaft in Österreich? Vernetzen Sie sich mit 10.906.917 Menschen, um sich Gehör für ihr Anliegen zu verschaffen. Dieser hat 6 Monate Zeit, die Petition zu beraten, er kann dazu Stellungnahmen von Ministerien und anderen Institutionen einholen sowie Hearings mit Experten und Expertinnen durchführen. Der Ausschuss kann der Präsidentin / dem Präsidenten des Nationalrates empfehlen, den Gegenstand einem Fachausschuss zur weiteren Behandlung zuzuweisen. Petition an Bundesregierung: Pandemien verhindern – Wildtierimporte verbieten Bitte helfen Sie, künftige Pandemien zu verhindern, die aus der Ausbeutung von Wildtieren resultieren. Mit hoffnungsvollen Grüßen Die SPÖ Frauen Steiermark. Bisher haben rund 275.000 Menschen die Petition unterzeichnet. Appell an Bundesregierung: “Menschenrechte brauchen Gesetze” Zivilgesellschaftliche Kampagne der Treaty Alliance Österreich projiziert ihre Forderung anlässlich des Welttags für soziale Gerechtigkeit ans Justizministerium und startet Petition. Bis zum 15. wir protestieren gegen die kommenden maßnahmen in ganz österreich. Gegründet wurde er am 6. Petition: "PROTEST GEGEN DIE CORONA-ZWANGSMASSNAHMEN" Wir protestieren gegen die Corona-Zwangsmassnahmen und fordern deren sofortige Aufhebung! Read more How to … Über 15 000 Wissenschaftler, Mediziner und Ärzte haben eine Petition gegen die Corona-Lockdown-Maßnahmen unterzeichnet. Werden innerhalb der vierwöchigen Zeichnungsfrist 50.000 Stimmen gesammelt, muss sich der Petitionsausschuss einzeln mit der Petition befassen. Leonding, den 3. Petition und offener Brief gegen Abschiebung. Denn ein Großteil der geplanten Eingriffe wäre in dieser sensiblen Hochgebirgslandschaft nicht mehr rückgängig zu machen. Online-Petition einer Ärztegruppe mit einem Offenen Brief an die Bundesregierung: "Mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln darauf reagieren." wir führen eine petition, die bereits von 16 000 unterstützer_innen unterschrieben wurde - und es werden noch so viele mehr. Es gibt bisher nur zwei Länder, die offen eine Ablehnung eines solchen Paktes ausgesprochen haben: die USA und Ungarn. Dieter Egger, FPÖ-Bürgermeister in Hohenems, sieht die Bundesregierung am Zug. 5. Das erhöht den Druck auf Österreich und Luxemburg massiv auch den Widerstand aufzugeben und so die … Nächstes Ziel: 100. Ich bin einverstanden, dass meine Daten gespeichert werden. 1000plus darf meinen Vornamen, Nachnamen und meinen Wohnort gegenüber den Petitionsempfängern (die Mitglieder des nächsten Deutschen Bundestags) bekannt geben. Bitte helfen Sie mit, diese Petition im Freundes- und Bekanntenkreis sowie in den soziale Medien zu verbreiten. Eine dieser vielen Petitionen wurde nun – auf Druck der AfD – endlich vom Petitionsausschuss zugelassen. Heilpraktiker startet Petition gegen das Ende des Heilpraktiker-Berufs: FDP wird innerhalb 1 Jahres im Bundestag Antrag einbringen, das Heilpraktiker-Gesetz von 1939 abzuschaffen / nur Ärzte sollen noch Homöopathie anwenden dürfen / FDP mit CDU/SPD-Unterstützung / ähnliche Initiative wie in Österreich Wien. Online-Petition einer Ärztegruppe mit einem Offenen Brief an die Bundesregierung: "Mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln darauf reagieren." Beachtliche Teile der Gesellschaft fordern sogar Ausgangssperren und haben begonnen, jede und … Gleiche Rechte - Gleiche Chancen! Mit einer parlamentarischen Petition will Heinzl der österreichischen Position Nachdruck verleihen. (Auf Initiative eines "Unabhängigen Personenkomitees für die Aufhebung der Corona … Grüne Giegold startet Petition gegen Glyphosat. Daher kämpfen wir für die Einführung der Aktion 40.000!“ (Andreas Kollross) Um dem Zubetonieren entgegenzuwirken, hat die Organisation nun eine Petition gestartet … Der Petitionsausschuss des Bundestages stellt eine der 21 Petitionen gegen den UN-Migrationspakt auf seine Internetpräsenz. Sie zaehlt ueber 100 Kulturinitiativen aus ganz Tirol zu ihren Mitgliedern. Art. Die Allianz “Menschen.Würde.Österreich” richtet gemeinsam mit den folgenden ErstunterzeichnerInnen u.a. Diese dient dem Säbelrasseln gegenüber Russland. Seither haben zigtausende Bürger die Forderungen unterzeichnet. openPetition informiert Sie zu Bürgeranliegen, die Sie betreffen. Die TKI - Tiroler Kulturinitiativen/IG Kultur Tirol ist die Interessenvertretung der freien Kulturinitiativen in Tirol. Der Landeselternverband startete nun eine Petition gegen die Ziffernnoten-Pflicht. Die Juristin Dr. Roda … Aber wenn selbst Politiker sich nicht mehr/kaum an diese halten, wieso sollten wir dann für alles einstecken? Dies verstößt ganz klar gegen den Gleichstellungsgrundsatz und ist definitiv ein Schritt in die falsche Richtung! Grüne Wien/Pühringer, Spielmann: Gewalt gegen Frauen in Österreich stoppen! Leider nicht! Sie ist eine Plattform für all jene Bürger, denen unser demokratischer Rechtsstaat mit den Grund- und Freiheitsrechten ein Anliegen ist, für das es sich zu kämpfen lohnt. Contrary to … Attacken an Frauen: Dieses Thema ist Gegenstand einer Petition, hinter der 6.000 Menschen stehen. * medizinisch nicht gerechtfertigt * volkswirtschaftlich und gesellschaftlich verheerend * Nein zu Polizeistaat und totaler Überwachung! Wir, die Unterzeichnenden, wollen in einem Österreich leben, in dem Tiere wertgeschätzt und nicht gequält werden. #Pühringer; #Spielmann; 2021-05-12. Petition gegen Vollspaltenböden und für Stroh-Einstreu bei Schweinen. Mit hoffnungsvollen Grüßen Let’s get to 200! Unterstützung für LandwirtInnen im Übergang zu einer nachhaltigen Landwirtschaft ohne Herbizide. (Auf Initiative eines "Unabhängigen Personenkomitees für die Aufhebung der Corona … Es brauche eine rasche Rückkehr zu einer „echten Normalität“, hieß es bei einer Pressekonferenz am Montag. "Der Chaos Computer Club (CCC) holt in der Spähaffäre zum großen juristischen Schlag aus: Zusammen mit der Internationalen Liga für Menschenrechte hat der Club am Montag Strafanzeige beim Generalbundesanwalt erstattet. An einem reibungslosen Ablauf dieser Petition hat die deutsche Bundesregierung jedoch scheinbar noch immer … In Österreich meint eine ÖH-Mitarbeiterin, dass Maul halten dazu die Pflicht der Genossen. d. Daher fordern wir die sofortige Veränderung der Tierhaltungsbestimmungen, die Tieren Leid … Damit ist er ein Seismograf, der die Stimmung der Bevölkerung aufzeichnet. Ich fordere von der österreichischen Bundesregierung, mit Ländern und Gemeinden verbindliche und wirksame Maßnahmen gegen den Flächenfraß zu vereinbaren. Diese Petition soll jenen politischen Kräften in Österreich, die sich gegen einen Impfzwang aussprechen, die notwendige Unterstützung aus der Bevölkerung geben und der Bundesregierung deutlich machen, dass diese von Teilen der Bevölkerung nicht akzeptiert werden kann. Mit der von 62.425 Bundesbürgern unterzeichneten Petition appelliert die Energie-Genossenschaft an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Energiewende und den Atomausstieg auf europäischer Ebene zu verteidigen – und zu verhindern, dass in direkter Nähe zu Deutschland gefährliche Atomkraftwerke gebaut werden. - Allianz gegen den Corona-Wahnsinn“ ist Gegengewicht gegen Regierungsnarzissmus. Der Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen legt dem Nationalrat in der Regel einen Sammelbericht vor. Darin beantragt der Ausschuss, den Gegenstand an die Bundesregierung oder die Volksanwaltschaft zu übermitteln oder die Petition oder Bürgerinitiative zur Kenntnis zu nehmen. Petition Schulnoten Österreich Keine Abschaffung der Noten, sondern Wahlfreiheit . Dabei nimmt man sich offenbar ausgerechnet das international massiv kritisierte, deutsche „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG), das gegen internationale Rechtsstandards verstößt und Menschenrechte mit Füßen tritt, zum Vorbild. "Petition gegen den Corona-Wahnsinn" Es gelte nun, Druck auf die Regierung aufzubauen, warben Hofer und auch sein Vorredner, Klubobmann Kickl, um Stimmen für die blaue "Petition gegen den Corona-Wahnsinn". Die von der FPÖ ins Leben gerufene Petition, um den Protest gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zu bündeln, hat bisher 40.000 Unterschriften erreicht.. Berlin verordnet Sanktionspolitik mit Reisewarnung gegen Österreich Die Bundesregierung in Berlin verordnete jetzt eine Reisewarnung für das Bundesland Tirol sowie Tschechien und Luxemburg. Offene Grenzen, illegale Migration, Steuererhöhung, Hacklerregelung, Pensionsanpassung etc. zukünftige studierende werden am allerhärtesten von der ug novelle betroffen. Die FPÖ hat heute die Petition „Jetzt reicht‘s – Allianz gegen den Corona-Wahnsinn“ gestartet. Lasst uns mit dieser Petition massenhaft Druck auf die Bundesregierung ausüben und sie zu einem Veto gegen die Zulassungsverlängerung drängen! Man fordere von den neuen Bundesregierung die Wahlfreiheit für die Leistungsrückmeldung zurück, so Vereinsobfrau Simone Flatz. Die neue österreichische Bundesregierung aus ÖVP und Grünen plant ein neues Gesetz zur Zensur des Internets. Red. Spontan meldeten sich einzelne Teilnehmer zu Wort und hielten Wutreden auf die Maßnahmen der Regierung, forderten zum Zusammenschluss auf und warnten vor der “Entmündigung” durch die Regierung. Derzeit – wohl auch wegen der momentan allerorts herrschenden Corona-Hysterie - hat die österr. Petition für die Festlegung einer Obergrenze von 100.000 Flüchtlingen in Österreich Adressat: Die Petition richtet sich an Bundeskanzler Werner Faymann und die Österreichische Bundesregierung. „Die Regierung ist nur mit sich selbst beschäftigt und hat kein Rezept gegen die Massenarbeitslosigkeit. Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen. Pädagoginnen und Pädagoginnen sollten wie früher eine für den Schulstandort adäquate Beurteilungsform wählen können, so Dwulit. Informieren Sie mich über neue Petitionen in dieser Region. Die SPÖ Frauen im Bezirk machen auf die heuer bereits elf Morde an Frauen in … Dass Menschen eiskalt im Stich gelassen werden, während die Bundesregierung gleichzeitig 210 Millionen Euro für Eigenwerbung ausgibt, werden wir als SPÖ niemals hinnehmen. Die Petition … Unter folgendem Link kommt man direkt zur Petition “Einsatz der österreichischen Bundesregierung gegen die Einführung einer diskriminierenden PKW-Maut in Deutschland”: Eine Online-Petition gegen die Raucherregelung der ÖVP-FPÖ-Regierung bricht sämtliche Rekorde. Petition gegen Notenzwang Ein Lustenauer Verein hat eine Petition gestartet, mit der die Wahlfreiheit zwischen Noten und … Unser Bericht über das grauenhafte Fuchs-Massaker in der ANIMAL SPIRIT-Heimatgemeinde Brand-Laaben hat ein riesiges Echo hervorgerufen (alleine auf unserer facebook-Seite gab es bislang über 110.000 Klicks); das Entsetzen der Menschen über dieses sinnlose vielfache Morden hat uns darin bestärkt, eine Petition gegen die Fuchsjagd in Österreich ins Leben zu rufen:Für Füchse … Petition an die Bundesregierung (abgelaufen) Autonome Waffensysteme stehen für die dritte Revolution in der Kriegsführung. Doch nun deuten alle Zeichen darauf hin, dass die Bundesregierung sich enthalten wird und damit aus der Anti-Atomkoalition ausschert. Jeder der Diesen nicht besitzt wird dadurch benachteiligt. (Anm. Das ‚Policy Team‘ des Vereins ist nach eingehender Analyse der Inhalte zu der Entscheidung gekommen, dass die Petition gegen die Community-Richtlinien verstößt. Die SPÖ Frauen Steiermark. Sehr geehrte Damen und Herren, nach Recherchen des ARD-Magazins Report und des WWF sollen auf dem Segelschulschiff Gorch Fock der Bundeswehr mehrere Tonnen tropisches Teakholz aus offenbar unrechtmäßigem Einschlag im … „Die Petition wurde mehrfach gemeldet und eine entsprechende Prüfung eingeleitet. Die ersten Impfungen gegen das Coronavirus könnten in Österreich bereits am 24. Da leider die Anzahl der Gewaltdelikte von Linksextremisten ständig steigt,in Österreich sowie in Deutschland,sehen wir uns gezwungen dagegen etwas zum Schutz unserer Bürger zu unternehmen!Mittlerweile richtet sich ihre Gewalt nicht nur gegen sogenannte Rechte sondern gegen alle die ihrer Ideologie im wege stehen und schrecken auch nicht vor gewalt an Frauen oder Eltern zurück … verteilt werden. Krebshilfe startet Petition gegen Pläne der neuen Regierung. Wir brauchen noch 1 Unterstützer. Es ist daher nun möglich, eine Parlamentarische Bürgerinitiative (Online Petition) gegen den weiteren Ausbau des 5G-Netzes in Österreich zu unterschreiben. RESPEKT Plattform kritischer Bürgerinnen und Bürger Postfach 2, 8380 Jennersdorf web: www.respekt.plus mail: office@respekt.plus Offener Brief an die österreichische Bundesregierung Kritische Kommentare zum Management der SARS-CoV2 Pandemie in Österreich Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Sebastian Kurz! - Allianz gegen den Corona-Wahnsinn" solle Bürger vereinen, die sich die von der Regierung verordneten Maßnahmen nicht … Sie startete eine Onlinepetition gegen einen „Impfzwang“. Rund 440.000 Menschen haben bisher die Online-Petition gegen die Raucherregelung unterschrieben, auf die sich ÖVP und FPÖ geeinigt haben - ein absoutes Rekordergebnis. Die Jugendlichen sind auch auf Social Media aktiv und wollen so Druck auf die Politik aufbauen. Heinzl hat letzte Woche am Donnerstag im Plenum des Nationalrats eine Petition eingebracht, die jetzt auf der Website des Parlaments online unterstützt werden kann.
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