Mai 2014 traten 71 Kandidaten für das Europaparlament an. Mai den Stimmzettel für die Europawahl in der Wahlkabine in den Händen hält, dürfte sich über einige Namen auf der wirklich sehr langen Liste wundern: Die Kandidaten der Partei. Die Partei nennt sich ausgeschrieben Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative und konnte bei der Europawahl 2014 einen Sitz im Europaparlament erringen. [20] Im Vorfeld der Zulassung zur Bundestagswahl 2013 hat Die PARTEI den Bundeswahlleiter über die aktuelle Mitgliederzahl informiert: Zum 30. So war der Bundesvorsitzende Sonneborn vormals Chefredakteur der Titanic, der Ehrenvorsitzende Oliver Maria Schmitt ebenfalls. März 2010 zur Landtagswahl am 9. Am 1. August 2009 lief der Satirefilm Die PARTEI bundesweit in den Kinos an. Hits 2016 österreich, Die Partei hat zur Europawahl ganz besondere Namen auf der Liste stehen. Sie haben Javascript für Ihren Browser deaktiviert. Mai 2016 der Die LISTE – Bundesverband gegründet, der die LISTEn- und Partei-Hochschulgruppen untereinander koordinieren und Schulungen organisieren soll. Mai 2010 zu. Seitdem ist der Anschluss identisch mit dem Faxanschluss des Titanic-Verlags in Berlin. Sollte zunächst unter dem Motto „Tag der Deutschen Zweiheit“ am 3. Bei den Erstwählern rangierte Die PARTEI mit 9 % auf dem dritten Platz, knapp hinter CDU/CSU (11 %) sowie den Grünen (36 %). September 2014 (0,6 %) erzielte Die PARTEI ähnlich hohe Stimmenanteile wie bei der Europawahl. In der Landeshauptstadt Kiel zog sie mit 2,6 % in die Ratsversammlung ein. Mai 2015 trat Die PARTEI erstmals an und erzielte einen Stimmenanteil von 1,9 %. Sie alle erinnern nämlich an Nazigrößen und Kriegsbegriffe. Eine mögliche Wiederholung der Bundestagswahl erfolge erst dann, wenn durch eine unberechtigte Nichtzulassung eine Änderung der Zusammensetzung des Bundestages zu erwarten wäre. Die Anfangsbuchstaben des Namens Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative ergeben „PARTEI“, somit ist die Bezeichnung ein unechtes rekursives Apronym, also ein Akronym, das ein existierendes Wort ergibt. April 2005 zuließ. Nach dem deutschen Parteiengesetz von vor 2016 darf der Betrag der staatlichen Teilfinanzierung einer Partei nicht die Summe ihrer selbst erwirtschafteten Einnahmen übersteigen. Darin wird im Wesentlichen recht unspezifisch gefordert: Gefordert wird der Bau einer Mauer, was sich aus dem letzten Kapitel des Parteiprogramms ableitet. die Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid. Doch. Im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg konnte Die PARTEI bei der Wahl der Bezirksverordnetenversammlung 1,5 % der Wähler (1416 Stimmen) für sich gewinnen, der Erststimmenanteil lag bei 1,4 % (1247 Stimmen). Juni 2005 auf dem Landesparteitag der Partei in Mannheim gegründet. StuPa-Präsidenten sowie einen Vertreter im Senat. Nach regulärer Wahl Mitte April konnte Die LISTE Mannheim für die Legislatur 2015/2016 in selbiger Koalition wieder einen AStA-Vorsitz, verschiedene Beauftragungen sowie das neugeschaffene Referat für besondere Aufgaben besetzen. Mai 2019 in Friesland, Thüringer Landesamt für Statistik: Landtagswahl 2019 in Thüringen – vorläufiges Ergebnis, Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein: Ergebnispräsentation der Bürgerschaftswahl 2020 in Hamburg am 24.2.2020, Mitgliederliste des SP der Universität Düsseldorf, Vorlage:Webachiv/IABot/asta.uni-duesseldorf.de. Bei der Bremer Bürgerschaftswahl am 10. Ich finde es schließlich besser, wenn wir die Stimmen bekommen als irgendwelche Rechtsradikale.“ Die PARTEI sei auch bereit, mit beliebigen Partnern eine Koalition einzugehen, um eine Mehrheit zu erlangen, außer mit der FDP, denn sie wolle nicht mit Spaßparteien zusammenarbeiten.[8][9]. Wer am 26. September 2011 zu. • Hintergrund: Juli 2012 wurden Grundgesetz, Bundesverfassungsgerichtsgesetz und Bundeswahlgesetz dahingehend geändert, dass nunmehr noch vor der Wahl ein Rechtsmittel gegen die Nichtfeststellung der Parteieigenschaft durch den Bundeswahlausschuss besteht (Sofortige Beschwerde zum Bundesverfassungsgericht binnen einer Frist von vier Tagen, § 18 Absatz 4a Bundeswahlgesetz). Dieser deutete an, die Billigfluggesellschaft HLX habe einen sechsstelligen Eurobetrag für die Platzierung von Schleichwerbung in den Spots der Partei geboten. [130] Bei den gleichzeitig stattfindenden Studierendenratswahlen errang die Hochschulgruppe mit 365 Stimmen sechs Sitze; so viele wie keine andere Liste. Europawahl 2019: Das sind die wichtigsten Informationen. Obwohl sich der offizielle Sitz der PARTEI in der Kopischstraße in Berlin befindet, war der von ihr angegebene Fax-Anschluss bis 2011 identisch mit dem der Titanic-Redaktion in Frankfurt. [129] Nach der Gremienwahl 2016 stellt sie zwei von vier studentischen Vertretern im Akademischen Senat. [293], Neue Verwendung findet eine textlich geänderte Version des Liedes der Partei als die „endgültige PARTEIhymne“.[294]. Neben dem im November 2004 gegründeten Landesverband Bremen[26] kamen im Verlaufe des Jahres 2005 noch sechs weitere Landesverbände in Baden-Württemberg,[27] Bayern,[28] Berlin,[29] Hamburg,[30] Hessen[28] und Rheinland-Pfalz[31] hinzu. Das Parteiprogramm trägt den Titel Programm des Bundesverbandes der PARTEI und gilt unverändert seit der Gründung im August 2004. [283][284], Nachdem der Bundestagsverwaltung der Hintergrund bekannt wurde, forderte sie 72.000 Euro von der PARTEI zurück. Dass die Kandidaten auf der Liste rein zufällig dieselben Nachnamen haben wie Nazi-Größen scheint bei einer Partei, deren Vorstandsmitglieder eine Vergangenheit beim Satiremagazin „Titanic“ haben, eher unwahrscheinlich. [90] Insgesamt vereinigte Die PARTEI nach dem amtlichen Endergebnis 899.079 Stimmen auf sich, was im Vergleich zur Europawahl 2014 absolut fast fünfmal und relativ viermal so viele Stimmen waren. [97] Mit 1,4 % der Stimmen führt Die PARTEI nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg am 23. [7] Daneben existieren verschiedene regionale Thesen und Forderungen, die nur informell zwischen den Mitgliedern ausgetauscht oder im Wahlkampf eingesetzt werden, nicht immer aus dem Programm abgeleitet oder mit diesem vereinbar sein sollen. September 2020 in Nordrhein-Westfalen: Insgesamt gewann die PARTEI bei dieser Wahl 119 Mandate. Aktuelle Nachrichten und Hintergründe aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport - aus Berlin, Deutschland und der Welt. 7. Nach zähen Verhandlungen einigten sich die Parlamentsmitglieder jedoch auf einen „friedensorientierten“ Studierendenausschuss. Doch in den kommenden Monaten wird die Diskussion wohl noch einmal an Fahrt gewinnen. Der Parteivorsitzende Martin Sonneborn kämpft nun darum, diesen Sitz zu verteidigen. September 2019 trat Die PARTEI mit Spitzenkandidat Tom Rodig an und erreichte mit 1,6 % der Stimmen ihr bislang höchstes Ergebnis bei einer Landtagswahl in einem Flächenland. [84] Er errang im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain – Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost 7,2 % der Erststimmen. Dass die Kandidaten auf der Liste rein zufällig dieselben Nachnamen haben wie Nazi-Größen scheint bei einer Partei, deren Vorstandsmitglieder eine Vergangenheit beim Satiremagazin „Titanic“ haben, eher unwahrscheinlich. Sie erreichte 2,4 % der Stimmen und errang damit zwei Sitze im Europäischen Parlament, die Martin Sonneborn und Nico Semsrott besetzen. August 2004 durch Redakteure der in Frankfurt am Main erscheinenden Satirezeitschrift Titanic initiiert, und bis heute sind ihre Redaktion und die Parteispitze personell eng miteinander verbunden. [140][141], An der Universität Rostock trat im Januar 2016 der für die Legislaturperiode 2015/2016 gewählte Präsident des StudentINNenrates zurück. Klanggeschichte Pinguin, Sitzung am 27. Wir wollten verhindern, dass das Merkel Kanzler wird – und das Merkel kann nicht Kanzler werden.“ Ferner habe Die PARTEI in Berlin fast ein Prozent der Stimmen bekommen, was ihr „bestes Ergebnis seit Kriegsende“ sei.[38]. [59] Die Beschwerde wurde im April 2011 verworfen, weil es dem Bundesvorsitzenden der Partei Die PARTEI als Beschwerdeführer an der erforderlichen Beschwerdebefugnis mangele.[44]. [21] Der erste Landesverband folgte zwei Monate später am 24. Im Zuge der Neuwahlen wurde der von Die LISTE Uni Rostock gestellte Kandidat für die weitere Legislaturperiode zum Präsidenten gewählt. Dabei erhielt der Bewerber Lutz Häschel im Wahlkreis Cottbus I für Die PARTEI 3,7 % der Erststimmen. In den darauf folgenden Wochen nahm die Mitgliederzahl im Zuge der großen Medienresonanz schnell zu. In Hamburg arbeitet Die PARTEI-Hochschulgruppe in mehreren Ausschüssen mit und sprach nach der Wahl über die Bildung eines Allgemeinen Studierendenausschusses der Extremen Mitte mit Liberalen und Grünen. Für diesen Schritt sah sie auch Bestätigung in der Antrittsrede des neugewählten Bundestagspräsidenten Norbert Lammert, der an der Wahlzulassung von noch nicht im Bundestag vertretenen Parteien kritisiert hatte, „dass im dafür zuständigen Wahlausschuss Vertreter der etablierten Parteien über die Zulassung von Konkurrenz entscheiden“. Stadträten besetzt werden: Bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein 2018 konnte Die PARTEI ihr Mandat in der Lübecker Bürgerschaft mit 2,5 % der Wählerstimmen verteidigen. [126], In den Legislaturperioden 2012/13 und 2013/14 ist sie an der Universität Bremen am AStA beteiligt und stellt einen stellvertretenden SR-Präsidenten. In den fünf Stadtteilen Hammerbrook, St. Pauli, Sternschanze, Veddel und Kleiner Grasbrook konnte Die PARTEI einen höheren Stimmenanteil als die FDP gewinnen. Die Hintnerjugend (Eigenschreibweise: HintnerJugend) ist die Jugendorganisation der Partei. Im September 2017 wurde bekannt, dass seit 2016 der Satiriker Shahak Shapira und PARTEI-Mitglieder verschiedene Facebook-Gruppen der Partei AfD infiltriert und übernommen haben.[85][86]. Die für deren Zulassung erforderlichen 1000 Unterstützerunterschriften sah Sonneborn als unkritisch an, da Die PARTEI zu diesem Zeitpunkt bereits 800 Mitglieder in Nordrhein-Westfalen gehabt habe. Der Landeswahlausschuss des Landes Nordrhein-Westfalen ließ Die PARTEI in seiner Sitzung vom 30. Die PARTEI ist eine deutsche Partei. Veganer Supermarkt Köln-kalk, Im Saarland trat Die PARTEI erstmals zur Landtagswahl 2012 an. Sie wurde 2004 von Redakteuren des Satire-Magazins Titanic gegründet. März 2020, Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung, Liste der politischen Parteien in Deutschland, Martin Sonneborn (MdEP) – Bericht aus Brüssel, Gesamtübersicht Festsetzung der staatlichen Mittel für das Jahr 2018, Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2017. Feierlichkeiten zum 10-jährigen Bestehen, Beschluss einer Satzungsänderung sowie Wahl eines Bundesschiedsgerichts. Im Rahmen des Bundesparteitages am 22. Das vermuten jedenfalls einige Facebook-Nutzer, die ein Foto des Stimmzettels auf der Profilseite der Partei kommentiert haben. Die Versteigerung der Sendezeit stieß auf Kritik beim ZDF, das diese Aktion als „peinlichen PR-Gag“ bezeichnete. Im Rahmen dieses Parteitages konstituierte sich um das Vorstandsmitglied Leo Fischer die Verfassungsfeindliche Plattform (VFP), deren drei wesentliche Forderungen die Abschaffung des Föderalismus, die Ergänzung des Art. [137] Darin bekleiden Mitglieder der LISTE sowohl das Amt des Finanzreferenten als auch die Leitung des Ressorts Öffentlichkeitsarbeit.[138]. Die Partei hat zur Europawahl ganz besondere Namen auf der Liste stehen. Am 17. Weitere Übertritte erfolgten im Jahr 2018 in den Orten Fulda und Hechthausen. Frist Abmahnung Wettbewerbsrecht, Juli 2013 in Berlin ließ der Bundeswahlausschuss Die Partei zur Bundestagswahl 2013 zu. Mai 2005. Der offizielle Gruß der Jugendorganisation ist: „Hi Hintner!“[151][152][153] Die Bekleidung der Hintnerjugend ist ein blaues Hemd mit grauer Hose und rotem Halstuch. Die Antworten für Abiturprüfungen sollen vorab bekanntgegeben werden. „Sonneborn will die Provokation, er will das Missverständnis.“, Auch in Schleswig-Holstein kann man die Aktion nicht wirklich verstehen. [36] Ein Vertreter von HLX bestritt jedoch, dass Geld an Die PARTEI geflossen sei. [285][286] Die PARTEI hat hiergegen Klage eingereicht (Verwaltungsgericht Berlin, Az. Grillen Mal Anders, [23] Bei der Wahl am 22. Mai des kommenden Jahres in Deutschland zwei Prozent der Stimmen zu holen. März 2016, Vorlage:Webachiv/IABot/www.statistik.sachsen-anhalt.de, Kabarettist Serdar Somuncu will Bundeskanzler werden, NDR.de: Vorläufiges Endergebnis der Bürgermeisterwahl am 26. Unter dem Aktenzeichen 2 BvE 7/13 klagte Die PARTEI vor dem Bundesverfassungsgericht gemeinsam mit weiteren Kleinparteien gegen die 3-%-Sperrklausel bei Europawahlen. [56] Der Stimmanteil betrug 0,12 %,[57] Die PARTEI konnte ihren Stimmenanteil somit gegenüber der vorigen Landtagswahl in NRW versechsfachen. Mitglieder der Bands Slime und Antilopen Gang sowie der Rapper Nilo Destino traten bei Parteiveranstaltungen auf. Sie alle erinnern nämlich an Nazigrößen und Kriegsbegriffe. 2.5K likes. Bei der Wahl am 18. LANDTAGSWAHL 2010 Endgültige Ergebnisse in Nordrhein-Westfalen Heft 3. [92] Bei der Europawahl konnte sie im Stadtstaat 3,33 % verbuchen. Das beste Ergebnis erzielte Die PARTEI in der Stadt Saarlouis mit 1,2 %. Zur Landtagswahl in Sachsen am 1. Zur Landtagswahl in Bayern 2003 schließlich erklärte Titanic stellvertretend für die bayerische SPD angesichts der CSU-Übermacht: „Wir geben auf“. Berühmte Drehorte, [34] Eine Privatperson ersteigerte die Werbezeit daraufhin für 14.049 Euro. So habe er 2017 mit seiner Stimme entscheidend dazu beigetragen, eine Abstimmung für mehr Datenschutz und Privatsphäre im Internet zu gewinnen. Wir haben zusammengefasst, welche Parteien und Spitzenkandidaten bei der Europawahl antreten. [78] In den 25 der insgesamt 70 Bezirke, in denen ein PARTEI-Kandidat zur Wahl antreten konnte, wurden Ergebnisse zwischen 0,6 und 1,4 % erzielt. Um alle Artikel auf unserem Nachrichten-Portal lesen zu können, bestellen Sie einfach eines unserer Angebote. September 2020; August 2020; Juni 2020; Mai 2020; Februar 2020; Januar 2020; Dezember 2019; Kategorien. Zusammen mit Kabarettist Nico Semsrott und mit Hilfe einer Liste voller Nazi-Namen will er der AfD Konkurrenz machen und auch "demente CDU-Wähler" abwerben. Auch deshalb ist die Wahl für kleine Parteien interessant. Bei den zeitgleich stattfindenden Kommunalwahlen konnten in drei Bundesländern mehrere Sitze in Gemeinde- bzw. Folgende Kandidaten finden sich auf der Liste: Die Kandidaten teilen sich dabei die Nachnamen mit folgenden bekannten Persönlichkeiten: • Joseph Goebbels (Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda), • Albert Speer (Reichsminister für Bewaffnung und Munition), • Martin Bormann (Leiter der Reichskanzlei mit Ministerrang), • Adolf Eichmann (SS-Obersturmbannführer, aktiv im Reichssicherheitshauptamt), • Wilhelm Keitel (Chef des Oberkommandos der Wehrmacht), • Rudolf Heß (Stellvertreter von Adolf Hitler). Bei der Hamburger Bürgerschaftswahl am 20. Dezember 2010 erhob Die PARTEI, vertreten durch Gunnar Folke Schuppert, eine Wahlprüfungsbeschwerde wegen Nichtzulassung zur Bundestagswahl 2009 beim Bundesverfassungsgericht,[58] die im Februar 2011 zur Entscheidung angenommen wurde. Januar 2016 sind in den Rechenschaftsberichten ab dem Geschäftsjahr 2015 nicht mehr die Einnahmen aus Unternehmenstätigkeit, sondern der Gewinn für die Obergrenze entscheidend. Zudem wurde ihr eine Strafe von 384.000 Euro wegen „unrichtiger Angaben“ auferlegt. September 2017 gab das Gericht der Klage statt und ließ die Berufung an das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg sowie die Sprungrevision zum Bundesverwaltungsgericht zu. Vielleicht klappt es ja jetzt im dritten Anlauf.“, Doch die Aktion der Partei sorgt für Kritik. Bayerische Lieder Oktoberfest, Die Hintnerjugend ist gegliedert in Nord-, Ost-, Süd- und Westbund. Ein Eilantrag gegen diese Entscheidung wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht angenommen,[43] eine Wahlprüfungsbeschwerde hierüber wurde im April 2011 verworfen. Wir von der Die PARTEI - deine Lieblingsliste setzen uns seit jeher für die Erotisierung und Omnisexualisierung der Bergischen Universität Wuppertal und seiner Studierendenschaft ein. Bei den Anhängern der Partei wird die Idee dagegen gefeiert. [79] Bei der Erstteilnahme an den zeitgleich stattfindenden Wahlen in Sachsen-Anhalt wurden aus dem Stand insgesamt 0,5 % der Zweitstimmen gewonnen.[80]. August 2004 gegründet. Die Sozialistische Einheitsparty Marburg (SEM), die seit 2010 Teil des Marburger AStA war und in der Legislatur 2010/11 dessen Finanzvorstand stellte,[136] zog sich 2013 aus politischen Gründen aus dieser Koalition zurück und erklärte sich zu einer PARTEI-nahen Hochschulgruppe. September 2020 von der Corona-Pandemie überschattet waren, die das Sammeln von Unterstützerunterschriften und die Wahlwerbung erschwerte, konnte Die PARTEI die Zahl ihrer Mandate mehr als verdoppeln. Oktober 2019 erreichte Die PARTEI ein Ergebnis von 1,1 % der Stimmen. Vielleicht klappt es ja jetzt im dritten Anlauf.“, Doch die Aktion der Partei sorgt für Kritik. [35] Nach Angaben Sonneborns wurde diese jedoch für den doppelten Preis zurückgekauft. September 2004 traten jedoch bereits 1000 Mitglieder bei. Kuchen. Das bundesweit beste Ergebnis erreichte Die PARTEI in Leipzig mit 5,7 %. In Berlin erhielt sie 1,0 %, im Wahlkreis Berlin-Kreuzberg/Prenzlauer Berg erreichte sie sogar 1,9 % der Stimmen. [40] Über diese Reise schrieb Sonneborn in seinem PARTEI-Buch – Wie man in Deutschland eine Partei gründet und die Macht übernimmt.[41]. [127][128] Seit dem Jahr 2014 ist sie dort im Akademischen Senat vertreten. [159], Bei der Europawahl 2014 erhielt Die PARTEI einen Sitz im Europaparlament. [87] Ihren im ZDF ausgestrahlten Wahlwerbespot überließ Die PARTEI dem NGO-Verein Sea-Watch.[88]. Auch deshalb ist die Wahl für kleine Parteien interessant. Die weiteren Kandidaten waren bewusst so aufgestellt, dass ihre Nachnamen Assoziationen zu Rüstungsexporten (Listenplatz 3 und 4: Bombe und Krieg) und Personen des NS-Staates (Listenplätze 5 bis 10: Göbbels, Speer, Bormann, Eichmann, Keitel und Heß) wecken sollten. Sonneborg ging als Stauffenberg zu einer Höcke-Lesung. Der Partei Die PARTEI gelang es somit, sich auf Platz 6 bzw. Für die Zulassung einer Partei waren 400 Mitglieder notwendig,[16] bis zur Übergabe der Mitgliedsanträge an den Bundeswahlleiter in Wiesbaden am 9. Die PARTEI und die Kommunalwahlen 2020; Großes Interesse der Paderborner*innen an unseren Wahlplakaten! Vielleicht steckt hinter der Auswahl der Kandidaten aber nicht nur ein Scherz, sondern das Kalkül sogar Neonazis zu einer Stimmen für Die Partei zu bewegen? Wir sind eine Partei, weil wir eine Partei sind. Sie erzielte 0,7 % im Wahlkreis Saarbrücken und 0,8 % im Wahlkreis Saarlouis, kam aber landesweit nur auf 0,5 %, da sie im dritten von drei saarländischen Wahlkreisen, dem Wahlkreis Neunkirchen, nicht angetreten war. [17] Die Angaben zur damaligen Mitgliederzahl schwanken zwischen 4800,[18] ca. [45][46] Der hiergegen gestellte Eilantrag wurde vom Bundesverfassungsgericht am 25. Analysen zum Wort "Kandidaten". Bei den zeitgleich mit den Europawahlen stattfindenden Kommunalwahlen in acht Bundesländern konnte Die PARTEI in mehrere Stadt- und Gemeindevertretungen einziehen: Insgesamt stieg die Zahl der kommunalen Mandate durch die Wahlen von 43 auf 107.[193]. Update vom 27. Mit 18,68 % der Stimmen erlangte die LISTE Uni Mannheim bei den StuPa-Wahlen im Juni 2017 erstmals 4 Sitze. „Sonneborn will die Provokation, er will das Missverständnis.“, Auch in Schleswig-Holstein kann man die Aktion nicht wirklich verstehen. welche Parteien und Spitzenkandidaten bei der Europawahl. [271][272][273][274] Als Unterstützer für die Landtagswahl 2010 ließen sich Hella von Sinnen, Dirk Bach und Guildo Horn mit Parteifunktionären ablichten. Mai den Stimmzettel für die Europawahl in der Wahlkabine in den Händen hält, dürfte sich über einige Namen auf der wirklich sehr langen Liste wundern: Die Kandidaten der Partei. Am 8. Folgende Kandidaten finden sich auf der Liste: Die Kandidaten teilen sich dabei die Nachnamen mit folgenden bekannten Persönlichkeiten: • Joseph Goebbels (Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda), • Albert Speer (Reichsminister für Bewaffnung und Munition), • Martin Bormann (Leiter der Reichskanzlei mit Ministerrang), • Adolf Eichmann (SS-Obersturmbannführer, aktiv im Reichssicherheitshauptamt), • Wilhelm Keitel (Chef des Oberkommandos der Wehrmacht), • Rudolf Heß (Stellvertreter von Adolf Hitler). Europawahl 2019: Das sind die wichtigsten Informationen (ac), EU-Wahlkampf: 'Die Partei' startet bescheiden, Hackerangriff: Daten von Politikern veröffentlicht, Hackerangriff- Daten von Politikern veröffentlicht. [292], Nach einer Änderung des Parteiengesetzes zum 1. Auf einem Werbemotiv der Partei selbst sind die Vornamen der Kandidaten so klein geschrieben, dass nur die Nachnamen ins Auge fallen. Europawahl 2019: Wofür stehen die kleinen Parteien? Erforderliche Felder sind markiert *, Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. [42] Dies wurde damit begründet, dass Die PARTEI nach Gesamtwürdigung aller bekannten Umstände die im Parteiengesetz formulierten Kriterien für die Parteieigenschaft nicht erfüllte. Die Titanic beteiligte sich vor Gründung der PARTEI mit Satire-Aktionen an verschiedenen Wahlkämpfen in Deutschland. In den Vorstand wurden Dominic Alexander Windolph, Timo Andrejewski und Jonas Neubürger gewählt. [139] Aktuell ist sie weder im AStA noch im StuPa-Präsidium vertreten, ihr Vorsitzender ist jedoch Stellvertretendes Mitglied in der Senatskommission für wissenschaftliches Fehlverhalten. Von diesem persiflierten Populismus verspricht sich Sonneborn, gezielt Wählerstimmen zu gewinnen, und erklärt hierzu: „In der Politik wird heutzutage geäußert, was Stimmen bringt, und das werden wir auch tun. Auf einem Werbemotiv der Partei selbst sind die Vornamen der Kandidaten so klein geschrieben, dass nur die Nachnamen ins Auge fallen. August 2005 zur Wahl zu, woraufhin die für die Landesliste notwendige Unterschriftenzahl in Berlin und Hamburg erreicht wurde. Der PARTEI gehören unter anderem Martin Sonneborn, Nico Semsrott, Mark Benecke, Samira El Ouassil, Bela B, Leo Fischer, Rod González, Oliver Maria Schmitt und die Hip-Hopper Maxim und Nico (Gruppe K.I.Z.) Ein anderer merkt mit einem Augenzwinkern an: „Für Europa hat es damit aber beim letzten mal nicht gereicht. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Sperrklausel am 26. Auf einem Werbemotiv der Partei selbst sind die Vornamen der Kandidaten so klein geschrieben, dass nur die Nachnamen ins Auge fallen. Die Mitglieder werden dabei in Laich, Kaulquappe, Jungfrosch, Frosch und Krötenfrosch unterteilt. Bei den Landtagswahlen in Sachsen am 31. [91], Bei der zeitgleich mit der Europawahl abgehaltenen Bürgerschaftswahl in Bremen kam Die PARTEI nach dem vorläufigen Ergebnis auf 1,66 % in Summe der Partei- und der Kandidatenstimmen. Für 19,99 Euro.“. Bereits vor der Wiedervereinigung hat die Titanic sich gegen eine solche ausgesprochen. [96] Bei den zeitgleich abgehaltenen Landtagswahlen in Brandenburg trat Die PARTEI nur mit Direktkandidaten an. Ihren ersten direkt gewählten Mandatsträger entsandte Die PARTEI mit Bastian Langbehn bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein im Mai 2013 in die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck. Sein Titel spielt auf das ähnlich benannte Organ Der Wachtturm der Zeugen Jehovas an.[148]. 300 Mitglieder anwesend. Texte Torsten Sträter, auf der Profilseite der Partei kommentiert haben. August 2004 im Landkreis Marburg-Biedenkopf. [158], Bei der bayerischen Kommunalwahl 2014 im März wurde in Dollnstein mit 8,6 % der Stimmen einer von den 14 Sitzen im Gemeinderat errungen. Die Kurzbezeichnung ist ein Apronym für Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative. Dabei setzten sich „gleich zwei schöne, politikinteressierte junge Frauen unter 35“ durch: Katrin Bischof aus Berlin und Kristina Sassenscheidt aus Hamburg.[33]. Der Vorfall stellte sich im Nachgang als Datenleck und nicht als Hackerangriff heraus. Er halte das für eine schwachsinnige Aktion. Des Weiteren stellte sie den 1. Bestärkt sieht sich Die PARTEI nach eigenen Angaben durch eine Forsa-Umfrage, der zufolge sich 20 Prozent der deutschen Bevölkerung und 30 Prozent der Berliner Bevölkerung die Mauer zurückwünschen. Im Bezirk Neukölln erreichte Die PARTEI 0,8 % (910 Stimmen) und 1,9 % der Erststimmen (1964 Stimmen). Das Parteiprogramm trägt den Titel Programm des Bundesverbandes der PARTEI und gilt unverändert seit … „ein Gemeinwesen, in dem sich jeder seinen Bedürfnissen und Fähigkeiten gemäß entwickeln kann und sich seiner Verantwortung für die Gesellschaft bewusst ist“, „eine Gesellschaft, in der individuelle Leistung ohne Ansehen der Person gefördert und belohnt wird“ sowie. Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erhielt Die PARTEI bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung 4,6 % der Stimmen. Sie bezog sich dabei auf Aktivitäten der Alternative für Deutschland, die aus ähnlichen Erwägungen heraus einen Goldhandel eingerichtet hatte. Mitglieder des Studierendenparlaments 2011/12. Mai 2019: So finden sich auf dem Stimmzettel neben den Namen der Spitzenkandidaten Martin Sonneborn und Nico Semsrott noch acht weitere Namen, die Assoziationen zum Nationalsozialismus und dem Zweiten Weltkrieg zulassen. September 2011, Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. Durch den Übertritt eines Stadtratsmitglieds der Linken in Hannover erreichte Die PARTEI dort im September 2016 erstmals Fraktionsstärke in einem deutschen Stadtparlament. Lediglich im Regierungsbezirk Niederbayern war es nicht gelungen, eine Wahlliste aufzustellen. März 2012 kandidierte Oliver Maria Schmitt für Die PARTEI und erhielt 1,8 % der Wählerstimmen. So finden sich auf dem Stimmzettel neben den Namen der Spitzenkandidaten Martin Sonneborn und Nico Semsrott noch acht weitere Namen, die Assoziationen zum Nationalsozialismus und dem Zweiten Weltkrieg zulassen. Die PARTEI sei auch gegründet worden und die Forderung aufgekommen, weil „in den Feuilletons überhaupt keine Debatte darüber“ stattgefunden habe, „ob wir vielleicht doch sehr getrennt sind, wir – und die da drüben.“[12], Zu den Bundestags- und Europawahlen stellt Die PARTEI Wahlprogramme auf, deren Forderungen aktuelle Entwicklungen humoristisch oder sarkastisch kommentieren. 1 GG um einen Katalog von Ausnahmetatbeständen sowie ein Angriffskrieg gegen Liechtenstein sind. „Was wir hier erleben, ist eine Hakenkreuzschmiererei auf dem Wahlzettel“, sagte Alexander Graf Lambsdorff (FDP) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). [52] Der Hintergedanke dabei sei, dass man im Falle eines Einzugs der Piratenpartei in den Bundestag vor dem Bundesverfassungsgericht argumentieren könne, dass dies nur aufgrund der Wahlempfehlung der PARTEI geschafft wurde. Ein Widerspruch hiergegen beim Bundeswahlausschuss blieb ohne Erfolg. : VG 2 K 413.16). Februar 2015 wurde mit der Landesliste ein Stimmenanteil von 0,9 % erzielt (2011: 0,7 %). „eine breit angelegte Kampagne für eine weitreichende Verkürzung der allgemeinen Arbeitszeit bei vollem.